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31.08.2020

Honorarverhandlungen zwischen Ärzten und Kassen gescheitet

Fürs Erste gescheitert sind die diesjährigen Honorarverhandlungen mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-Spitzenverband). „Wir haben heute bereits den Erweiterten Bewertungsausschuss angerufen“, erklärten am 12. August in Berlin Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender. Unterdessen wurde bekannt, dass gerade die AOKn während der Corona-Pandemie eine 320-Millionen-Finanzplus erwirtschafteten.


Im Mittelpunkt der aktuellen Honorarverhandlungen stand die Weiterentwicklung des Orientierungswertes, auf dessen Grundlage die Preise für alle vertragsärztlichen und –psychotherapeutischen Leistungen berechnet werden. „Auf den Vorschlag der KBV, den Orientierungswert um drei Prozent anzupassen, ging die Kassenseite überhaupt nicht ein, sondern wollte ihrerseits auf eine Nullrunde hinaus. Das ist kein Verhandlungsangebot, um eine Einigung zu erzielen, das ist ein Affront“, kritisierte KBV-Chef Dr. Gassen deutlich. „Vor diesem Hintergrund blieb uns keine Alternative: Wir haben den Erweiterten Bewertungsausschuss angerufen.“

 

„Die außergewöhnlichen Leistungen der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen während der Corona-Hochphase der vergangenen Monate spielen offenbar keine Rolle mehr“, sagte Dr. Hofmeister. „Sechs von sieben COVID-Patienten wurden ambulant behandelt. Das war für die Patienten gut und sparte den Krankenkassen nebenbei Geld, da die Krankenhäuser deutlich entlastet wurden.“ „Nach konstruktiven und gemeinschaftlich getroffenen Entscheidungen zur Verbesserung der Patientenversorgung während der Hochphase der Corona-Pandemie, geriert sich der GKV-Spitzenverband nun als knallharter Schatzhüter der Kassenfinanzen“, lautete das Fazit des KBV-Vorstands.

 

Unterdessen wurde bekannt, dass die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) mit ihren mehr als 26 Millionen Versicherten für das erste Halbjahr inmitten der Corona-Pandemie einen Überschuss verbuchen. Bis Ende Juni stand ein Plus von 320 Millionen Euro. Im ersten Quartal 2020 hatte es noch ein Defizit von 435 Millionen Euro gegeben. Hintergrund sind stark gesunkene Ausgaben für medizinische Leistungen - unter anderem wegen der weitgehenden Aussetzung planbarer Operationen in den Kliniken, um Intensivbetten für Corona-Patienten frei zu halten. Zudem gingen viele Patienten wegen der Pandemie seltener in Praxen.

 

Der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, erläuterte, die Kassen müssten zunächst weiter auf Sicht fahren. Das Finanzergebnis des zweiten Quartals sei bloß eine Momentaufnahme. So sei unklar, ob und wann es Nachholeffekte geben werde. „Gleichzeitig müssen wir aber mit etlichen Extraposten rechnen." Die gesetzliche Krankenversicherung stemme über den Einsatz der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds die Finanzierung zusätzlicher Intensivbetten, einen Corona-Bonus für Pflegekräfte und ausgedehnte Corona-Tests für alle Bürger. Die Zusage zusätzlicher Bundesmittel von 3,5 Milliarden Euro für dieses Jahr sei daher wichtig gewesen. „Ob das aber ausreicht, müssen wir sehen. Dazu befinden wir uns mit dem Bundesgesundheitsminister im Dialog."

 

Quelle:  sgp


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