Aktuelles
Kommentare zum PpSG
Der Deutsche Bundestag hat am 9. November das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals beschlossen. Hier sind Auszüge aus ersten Stellungnahmen zu dem neuen Gesetz. mehr
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) ist beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat am 9. November das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) beschlossen. Damit wird das Sofortprogramm Pflege umgesetzt. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zustimmung...mehr
Verzögerungen beim PpSG
Beim Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) muss noch einmal auf die Bremse gestiegen werden. Offenbar gibt es noch mehr Beratungsbedarf als anfangs angenommen. mehr
Referentenentwurf Arztinformationssystem liegt vor
Nun ist er da - der lang erwartete Referentenentwurf (RefE) für das elektronische Arztinformationssystem (AIS). Der folgende Regelungsumfang ist vorgesehen.mehr
Gesundheitsmodernisierungsgesetz bringt Ungerechtigkeiten
Der Bundestag hat sich zum wiederholten Mal mit der sogenannten Doppelverbeitragung von Betriebsrenten befasst und einhellig die Auffassung vertreten, dass die hoch umstrittene Regelung reformiert werden sollte.mehr
Organspende-Gesetzesentwurf beschlossen
Das Bundeskabinett hat am 31. Oktober dem Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO)“ zugestimmt. Das Gesetz ist im...mehr
Versichertenentlastungsgesetz beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat am 19. Oktober das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG) beschlossen. Das Gesetz soll in den Kernpunkten am...mehr
Jens Spahn: Höhenflug mit Hindernissen
Nach dem überraschenden vorgesehenen Rückzug der Bundeskanzlerin Angela Merkel vom CDU-Parteivorsitz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sehr schnell und entschieden seine Kandidatur für dieses Amt angemeldet. Seine...mehr
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