Aktuelles

12.12.2018

Kommentare zum PpSG

Der Deutsche Bundestag hat am 9. November das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals beschlossen. Hier sind Auszüge aus ersten Stellungnahmen zu dem neuen Gesetz. mehr


12.12.2018

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) ist beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat am 9. November das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) beschlossen. Damit wird das Sofortprogramm Pflege umgesetzt. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zustimmung...mehr


04.12.2018

Verzögerungen beim PpSG

Beim Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) muss noch einmal auf die Bremse gestiegen werden. Offenbar gibt es noch mehr Beratungsbedarf als anfangs angenommen. mehr


04.12.2018

Referentenentwurf Arztinformationssystem liegt vor

Nun ist er da - der lang erwartete Referentenentwurf (RefE) für das elektronische Arztinformationssystem (AIS). Der folgende Regelungsumfang ist vorgesehen.mehr


26.11.2018

Gesundheitsmodernisierungsgesetz bringt Ungerechtigkeiten

Der Bundestag hat sich zum wiederholten Mal mit der sogenannten Doppelverbeitragung von Betriebsrenten befasst und einhellig die Auffassung vertreten, dass die hoch umstrittene Regelung reformiert werden sollte.mehr


20.11.2018

Organspende-Gesetzesentwurf beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 31. Oktober dem Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO)“ zugestimmt. Das Gesetz ist im...mehr


20.11.2018

Versichertenentlastungsgesetz beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat am 19. Oktober das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG) beschlossen. Das Gesetz soll in den Kernpunkten am...mehr


13.11.2018

Jens Spahn: Höhenflug mit Hindernissen

Nach dem überraschenden vorgesehenen Rückzug der Bundeskanzlerin Angela Merkel vom CDU-Parteivorsitz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sehr schnell und entschieden seine Kandidatur für dieses Amt angemeldet. Seine...mehr


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